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Ablauf der ausserordentlichen Urnenabstimmungen
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Am 16. Februar 2021 hat die Standeskommission entschieden, dass im Mai und Juni 2021 Urnenabstimmungen zur Abwicklung der Kantons- und Bezirksgeschäfte abgehalten werden. Gleichzeitig hat sie die Eckpunkte für den Ablauf der Abstimmungen festgelegt.
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Hinweis zum Ausfüllen der Wahlzettel
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Inzwischen wurden die Abstimmungsunterlagen für die kantonale Urnenabstimmung vom 9. Mai 2021 den Stimmberechtigten zugestellt. Die briefliche Stimmabgabe ist ab sofort möglich.
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Wahlergebnisse ausserordentliche Urnenabstimmung
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An der heutigen Urnenabstimmung wurde Roland Dähler als regierender Landammann gewählt. Statthalter Monika Rüegg Bless und Landesfähnrich Jakob Signer wurden in ihren Ämtern bestätigt. Alle bisherigen Kantonsrichterinnen und Kantonsrichter wurden wiedergewählt.
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Vorstellung der Abstimmungsgeschäfte
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Nachdem die diesjährige Landsgemeinde nicht durchgeführt wird und die Meinungsbildung für die Urnenabstimmung wegen der bestehenden Corona-Massnahmen erschwert ist, hat die Standeskommission beschlossen, der Bevölkerung für die Abstimmungsvorlagen vom 9. Mai 2021 Erklärvideos zur Verfügung zu stellen. Sie sind auf der Homepage des Kantons aufgeschaltet.
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Sachergebnisse ausserordentliche Urnenabstimmung
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An der heutigen Urnenabstimmung wurden alle Sachgeschäfte angenommen.
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Landsgemeinde und Bezirksgemeinden erneut abgesagt
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Wegen der schwierigen Corona-Situation können auch in diesem Jahr die Landsgemeinde und die Bezirksgemeinden nicht stattfinden. Stattdessen wird über die kantonalen und die Bezirksgeschäfte an der Urne abgestimmt.
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Hinweise zu den anstehenden Abstimmungen
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Die Abstimmungsunterlagen für die kantonale Urnenabstimmung vom 9. Mai werden in den nächsten Tagen bei den Stimmberechtigten eintreffen. Später folgen die Unterlagen für die Bezirksabstimmungen vom 16. Mai und diejenigen für die eidgenössische Abstimmung vom 13. Juni. Damit das Abstimmungsmaterial leichter zugeordnet werden kann, wurde jeder Abstimmung eine eigene Farbe zugeteilt. Dies soll helfen, Verwechslungen beim Ausfüllen und Versand der Unterlagen zu vermeiden.
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Virtuelles Podium zum kantonalen Urnengang vom 9. Mai 2021
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Die Innerrhoder politischen Verbände, Gruppierungen und Parteien führen in Zusammenarbeit mit der Standeskommission am 20. April 2021 eine Online-Podiumsveranstaltung zu den kantonalen Abstimmungsvorlagen durch. Diese öffentliche Veranstaltung bietet den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern Gelegenheit, sich direkt per «Zoom-Livestream» oder «Zoom-Chat» zu beteiligen.
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Kantonale Urnenabstimmung erstmals auf VoteInfo
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Die Unterlagen der kantonalen Urnenabstimmung vom 9. Mai 2021 werden erstmals in der App VoteInfo aufgeschaltet. Damit haben Interessierte neu einen mobilen Zugang zu den Abstimmungsinformationen der kantonalen Abstimmung. Dieser Service soll künftig für Landsgemeinden weitergeführt werden.
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Urnenabstimmungen finden definitiv statt
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Das Bundesgericht hat in der Beschwerde gegen die Absage der Landsgemeinde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen. Damit ist klar, dass die angesetzten ausserordentlichen Urnenabstimmungen im Mai definitiv stattfinden. Der Entscheid über die Gesamtbeschwerde folgt später.
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