Unterschriftensammlung gegen Verkehrsanordnung

21.04.2021
Die Korporation Stiftung Ried hat bei der Standeskommission eine Unterschriftensammlung eingereicht. Die Unterschriftenaktion richtet sich gegen die versuchsweise Schliessung der Durchfahrt von der Poststrasse über den Schmäuslemarkt unter den Rathausbögen hindurch.

Die Korporation Stiftung Ried hat bei der Standeskommission eine Unterschriftensammlung eingereicht. Die Unterschriftenaktion richtet sich gegen die versuchsweise Schliessung der Durchfahrt von der Poststrasse über den Schmäuslemarkt unter den Rathausbögen hindurch.

Das Justiz-, Polizei- und Militärdepartement hat im Appenzeller Volksfreund vom 11. März 2021 die Verkehrsanordnungen zur versuchsweisen Schliessung der Durchfahrt von der Poststrasse über den Schmäuslemarkt und unter den Rathausbögen hindurch veröffentlicht. Die Durchfahrt soll vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2021 jeweils von 11.00 bis 17.00 Uhr gesperrt sein.

Am 9. April 2021 reichte die Korporation Stiftung Ried zu Handen der Standeskommission eine Liste mit 539 Unterschriften ein. Die Aktion richtet sich gegen die Verkehrsanordnung vom 11. März 2021.

Da bei der Standeskommission in dieser Sache verschiedene Rekursverfahren hängig sind, nimmt die Standeskommission zum Inhalt der Unterschriftensammlung keine Stellung. Sie verweist aber darauf, dass das Justiz-, Polizei- und Militärdepartement in dieser Sache mit der Korporation Stiftung Ried schon seit längerem in Kontakt steht und kantonsseitig die Bereitschaft besteht, im Bedarfsfall für das Riedquartier flankierende Verkehrsmassnahmen zu prüfen oder zu veranlassen.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut