Medienmitteilungen Thema Coronavirus
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Gutes Zeugnis für Innerrhoder Bewältigung der Corona-Pandemie
Das externe Forschungs- und Beratungsbüro Interface gibt dem Kanton Appenzell I.Rh. für die Bewältigung der Corona-Pandemie insgesamt gute Noten. Die im Bericht enthaltenen Empfehlungen für Optimierungen werden geprüft.
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Covid-19 - Auffrischimpfungen ab 10. Oktober 2022
Die eidgenössische Kommission für Impffragen empfiehlt ab dem 10. Oktober 2022 eine Covid-19-Auffrischimpfung. Diese richtet sich in erster Linie an besonders gefährdete Personen ab 16 Jahren, damit diese vor schweren Covid-19-Erkrankungen und deren Komplikationen geschützt werden.
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Vorderhand keine Umstellung auf Selbstzahlersystem
Der Bundesrat schlägt im Rahmen einer Anpassung der Epidemienverordnung vor, dass die Kosten für eine weitere Auffrischimpfung, namentlich für Reiseimpfungen, selber bezahlt werden müssen. Die Standeskommission möchte demgegenüber vorderhand am bisherigen System festhalten. Mit einer Einschränkung der heutigen Kostenübernahme würde angesichts der Aus-sichten für den Herbst, gemäss denen mit einem erneuten Anstieg der Ansteckungen und damit der Impfungen zu rechnen ist, ein falsches Zeichen gesetzt.
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Ostschweizer Kantone gegen Systemwechsel bei Tests
Der Bundesrat schlägt im Rahmen der Verlängerung einzelner Bestimmungen im Covid-19-Gesetz unter anderem vor, dass die Verantwortung für das Testen Anfang Januar 2023 auf die Kantone übergeht. Die Regierungen der Kantone St.Gallen, Appenzell A.Rh., Appenzell I.Rh. und Thurgau wollen demgegenüber an der bisherigen, bewährten Teststrategie festhalten. Eine Übertragung der Verantwortung auf die Kantone ist für sie nicht sachgerecht. Einen Systemwechsel mitten im Winter halten sie für ausgeschlossen.
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Corona-Grundlagenpapier wird weitgehend mitgetragen
Die Ostschweizer Kantone unterstützen das Grundlagenpapier des Bundes zur mittel- bis längerfristigen Entwicklung der Covid-19-Epidemie weitgehend. Sie fordern aber insbesondere, dass das Papier mit klaren und realistischen Kriterien für eine mögliche Rückkehr in die «besondere Lage» ergänzt wird.
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Härtefallunterstützung 2022
Die Schweizer Wirtschaft hat sich im Jahr 2021 weitgehend von der Pandemie erholt. Trotzdem gibt es einzelne Betriebe, die durch die Massnahmen des Bundes zwar nicht am Betrieb ihres Gewerbes gehindert, aber doch ein vermehrtes Ausbleiben der Kundschaft und einen Verlust an Umsätzen verzeichnen mussten. Die gesetzlichen Grundlagen für eine Entschädigung der Einbussen sind nun mit der Härtefallverordnung 2022 geschaffen.
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Angepasste Angebote und Empfehlungen zum Schutz vor Covid-19
Die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie erlaubte es dem Bund, die besondere Lage per 1. April 2022 aufzuheben. Vor diesem Hintergrund informiert der Kanton Appenzell I.Rh. über die geltenden Schutzempfehlungen sowie das Test- und Impfangebot.
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Bundesgericht weist Stimmrechtsbeschwerde ab
Gegen den Beschluss der Standeskommission, die Landsgemeinde 2021 abzusagen, hatten drei Personen Stimmrechtsbeschwerde erhoben. Das Bundesgericht hat die Beschwerde nun abgewiesen. Es hat den Entscheid der Standeskommission als rechtmässig beurteilt.
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Angepasste Test- und Impfmöglichkeiten
Die aktuelle Lage erlaubte es dem Bund, einen Grossteil der Schutzmassnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufzuheben. Vor diesem Hintergrund passt der Kanton Appenzell I.Rh. das Test- und Impfangebot an. Das kantonale Testzentrum wird per Ende März geschlossen. Beim kantonalen Impfzentrum werden auf telefonische Anmeldung weiterhin Impftermine vergeben.
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Aufhebung fast aller Corona-Massnahmen
Die Standeskommission begrüsst den Beschluss des Bundesrats für die Aufhebung der COVID-19-Massnahmen. Sie hebt die meisten der bestehenden kantonalen Bestimmungen auf.
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