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Gemeinsames Zielbild für den Bodenseeraum
Die Kantone St.Gallen, Thurgau, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden haben ein gemeinsames Zielbild für den Bodenseeraum im neuen Raumkonzept Schweiz erarbeitet. Ziel ist die Etablierung des «Internationalen Bodenseeraums» als starker Hightech-Standort, vernetzter Bildungs- und Forschungsstandort und attraktiver grenzüberschreitender Lebensraum.

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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission

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False Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 3. November 2020, Teil 1

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False Zivilschutzausbildung künftig in Chur
Bisher wurden die Zivilschutzangehörigen aus Appenzell I.Rh. in Bütschwil ausgebildet. Ab 2021 wird die Ausbildung nach Chur verlegt. Die Standeskommission hat der entsprechenden Vereinbarung mit dem Kanton Graubünden zugestimmt.

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False Neues Besoldungssystem für die kantonale Verwaltung
Im Nachgang zur Revision der Personalverordnung und des Standeskommissionsbeschlusses zur Personalverordnung, welche per 1. Januar 2017 in Kraft traten, wurde nun auch das Besoldungssystem des Staatspersonals revidiert.

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Neubauprojekt für Spital Appenzell wird gestoppt
Die Standeskommission ist nach einer eingehenden Situationsbeurteilung zum Schluss gekommen, dass der geplante Neubau des Spitals Appenzell AVZ+ nicht wie vorgesehen realisiert werden kann. Der bisherige Kooperationspartner im Bereich der Inneren Medizin, der Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden SVAR, hat den Zusammenarbeitsvertrag für diese zentralen Dienstleistungen per Ende Juni 2021 gekündigt. Damit lassen sich die von der Standeskommission gesetzten Bedingungen für die Fortsetzung des Neubauprojekts nicht mehr erreichen. Betrieblich hat die eingetretene Entwicklung zur Folge, dass ab Mitte 2021 die stationäre Abteilung im Spital Appenzell geschlossen werden muss. Das ambulante Angebot soll hingegen erhalten und mittelfristig ausgebaut werden. Der abschliessende Entscheid über den Verzicht auf das Bauprojekt liegt bei der Landsgemeinde.

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Mitteilungen der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission

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Netzabschaltungen mit allen Mitteln verhindern
Die Regierungen der Kantone Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden begrüssen die Stossrichtung des Bundes bei den Massnahmen in einer Strommangellage. Sie sind allerdings der Auffassung, dass etliche Vorschläge zu detailliert ausgefallen sind und der Vollzug in vielen Punkten kaum praktikabel wäre. Das oberste Ziel muss es weiterhin sein, Netzabschaltungen mit allen Mitteln zu verhindern.

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Aktionstage Behindertenrechte fordern mehr Teilhabe
Kommendes Jahr ist die UN-Behindertenrechtskonvention in der Schweiz seit zehn Jahren in Kraft. Die nationalen «Aktionstage Behindertenrechte» würdigen und feiern dieses Jubiläum. Verschiedenste Aktionen sensibilisieren im Mai und Juni 2024 für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Auch die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden machen mit.

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Waldentwicklungsplan wird öffentlich aufgelegt
Die Standeskommission hat den unter Einbezug der Eigentümerschaften, der Bezirke sowie der interessierten Amtsstellen und Verbände erarbeiteten Waldentwicklungsplan Appenzell I.Rh. verabschiedet. Vor der Genehmigung wird der Waldentwicklungsplan zur Einsicht öffentlich aufgelegt.

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