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Landsgemeinde

 

Bei der Hallenbadvorlage wird die Landsgemeinde 2017 über einen Rahmenkredit abstimmen. Auf der Grundlage von Studien und anerkannten Planungsgrundlagen wurden die für das Bauvorhaben erforderlichen Flächen und Volumen ermittelt.

Es liegen zwei Varianten vor:
  • Variante A enthält ein Basisangebot mit einem Hauptbecken von 25m auf 13.5m und einem Lehrschwimmbecken von 13.5m auf 8m.
  • Variante B enthält das gleiche Angebot wie Variante A und zusätzlich ein Saunaangebot.

 

Ein kurzer Blick zurück

Nachdem das bisherige Hallenbad Appenzell Ende 2014 geschlossen wurde, stellte der Grosse Rat der Landsgemeinde 2015 den Antrag, an die Erstellungskosten von Fr. 23.5 Mio. für den Neubau eines Hallenbades in Appenzell durch die Hallenschwimmbad Appenzell AG einen Beitrag von Fr. 9.5 Mio. zu leisten und den Betrieb mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss zu unterstützen (Pläne Vorprojekt Hallenbad 2015). Diese Vorlage wurde an der Landsgemeinde zurückgewiesen. Gemäss Begründung für den Rückweisungsantrag soll das Hallenbad auf das Notwendige reduziert werden, wobei das Notwendige durch die Hauptnutzer, namentlich die Schulen, den Schwimmclub sowie die Nutzer für Gesundheitsangeboten, zu definieren sei.

In der Folge wurden mehrere Varianten für ein Hallenbad abgeklärt, darunter auch die Möglichkeit einer Sanierung. Die Abklärungen wurden auf der Stufe von Machbarkeitsstudien mit den zu erwartenden Investitionskosten und Ertragsmöglichkeiten erarbeitet. Die Varianten enthalten unterschiedliche Angebote, mit denen verschiedene Nutzergruppen angesprochen werden. Der Fächer der Varianten reichte von der Sanierung des bisherigen Hallenbades bis zu einem Hallenbad mit einem grösseren Angebot (Schlussbericht Arbeitsgruppe).

Zwei Varianten für die Landsgemeinde

Der Grosse Rat entschied, der Landsgemeinde zwei Varianten vorzulegen (Unterlagen Grosser Rat). Die erste Variante enthält ein Hallenbad mit Basisangebot, also mit einem Schwimmbecken und einem Lehrschwimmbecken mit Schrägboden (Variante A). Die zweite Variante enthält zusätzlich ein Saunaangebot (Variante B). Der Grosse Rat empfiehlt der Landsgemeinde das Hallenbad mit Basis- und Saunaangebot (Variante B) zur Annahme, weil mit dem Saunateil eine sinnvolle Ergänzung vorgenommen wird, mit welcher der Nutzerkreis erweitert und das erwartete Betriebsdefizit kleiner wird.

Beide Varianten tragen auch dem Entscheid der Landsgemeinde und der Forderung nach einem reduzierten Angebot Rechnung, unter Beachtung eines möglichst günstigen Ergebnisses auf der Ertragsseite.

In erster Linie soll der Wassersport in Appenzell für die individuellen und die organisierten Schwimmerinnen und Schwimmer, die Schulen und für das Gesundheitsschwimmen wieder ganzjährig möglich sein. Mit beiden Varianten wird dieser primäre Zweck erfüllt. Das grosse Schwimmbecken dient den Schwimmerinnen und Schwimmern und den Schulen. Mit fünf Schwimmbahnen steht ausreichend Platz zur Verfügung, sodass auch Teile des Beckens abgetrennt werden können, um weiteren Anspruchsgruppen zu dienen.

Das kleine Schwimmbecken dient als Lehrschwimmbecken. Das Becken steht aber auch den Nutzerinnen und Nutzern von Gesundheitsangeboten, wie dem Rheumaschwimmen oder der Wassergymnastik, zur Verfügung und dient somit auch der erwachsenen Kundschaft. Mit dem Schrägboden finden alle Besucherinnen und Besucher eine angepasste Wassertiefe. Die Treppe auf der ganzen Breitseite erleichtert den Zugang.

Das Schwimmbad soll aber für bestimmte Zeiten auch gezielt dem Spielvergnügen dienen. Mobile Geräte, Schwimminseln und weitere Elemente sollen Kindern und Schülern für den vergnüglichen und spielerischen Umgang mit dem Wasser zur Verfügung stehen. Die betriebliche Ausstattung soll entsprechend gestaltet werden.

Die Variante B umfasst zusätzlich zu einem Schwimmbecken und einem Lehrschwimmbecken einen Saunabereich. Zwei Saunaräume können mit unterschiedlichen Temperaturen betrieben werden. Die Bereitstellung von zwei Saunaräumen lässt auch einen gruppen- oder  geschlechtergetrennten Betrieb zu. Ein Ruheraum und eine Dachterrasse laden zum Verweilen ein. Das Saunaangebot soll mit zwei Massageräumen ergänzt werden.

Die Kosten wurden über die Flächen und anhand von Normen und Kostenkennzahlen ermittelt. Die  Kostenkennzahlen stammen aus abgerechneten Projekten und aus der detaillierten Kostenberechnung der Landsgemeindevorlage von 2015.

Für das Hallenbad mit Basisangebot wurden Kosten von Fr. 16.3 Mio. ermittelt. Das Hallenbad mit Basis- und  Saunaangebot wird rund Fr. 20 Mio. kosten. Bei beiden Varianten wird zudem eine Bauherrenreserve von Fr. 1 Mio. beantragt. Mit dieser wird die Möglichkeit geschaffen, bauliche Optionen, die erst im Verlauf der Umsetzung des Bauprojekts sichtbar werden, bedarfsgerecht zu nutzen (Baukosten).

Die Mehrkosten von rund Fr. 3.7 Mio. für den Saunabereich betreffen nicht nur den Ausbau der Saunaräume, sondern auch die zusätzlichen Kosten für die Fassaden, das Dach, die Fenster, die grösser zu dimensionierende Heizung, zusätzliche Lüftungsanlagen, umfangreichere Badwassertechnik und weiteres mehr.

Rahmenkredit

Der Landsgemeindevorlage von 2015 lag ein ausgearbeitetes Wettbewerbsprojekt zugrunde. Das damalige Verfahren hatte den Vorteil, dass man ziemlich genau wusste, wie das neue Hallenbad künftig aussehen wird. Der Entscheid der Landsgemeinde 2015 hat dann aber auch den Nachteil der damaligen Vorgehensweise aufgezeigt: Mit dem Landsgemeindeentscheid waren hohe Planungskosten ohne greifbares Resultat abzuschreiben.

Bei der neuen Vorlage wird daher ein anderes Verfahren gewählt. Die Landsgemeinde soll über einen Rahmenkredit abstimmen. Auf der Grundlage von Studien und anerkannten Planungsgrundlagen wurden die für das Bauvorhaben erforderlichen Flächen und Volumen ermittelt. Für den Bäderteil wurden die Planungsgrundlagen des Schweizerischen Schwimmverbands und der Fédération Internationale de Natation (FINA), die auch vom Bundesamt für Sport empfohlen werden, verwendet. Die Flächen für den  Saunabereich in der Variante B wurden im Wesentlichen aus dem Projekt für die Landsgemeinde 2015 übernommen, aber vor allem im Eingangsbereich etwas reduziert.

Die Vorbereitungskosten für dieses Verfahren liegen wesentlich tiefer als bei einem Wettbewerbsprojekt. Nur dank dieser Ausgangslage ist auch ein Entscheid über Varianten möglich. Im Wissen darum, dass letztlich nur ein Vorhaben umgesetzt werden kann, wäre es nicht zu verantworten, mehrere eigenständige Wettbewerbe durchzuführen und Planungskosten im grösseren Ausmass als unnütz abzuschreiben.

Die Vorlage eines Rahmenkredits erlaubt eine sachliche Diskussion über die sich stellende Aufgabe und die Ausgestaltung des Vorhabens. Die konkrete bauliche Gestaltung wird allerdings erst nach dem Landsgemeindeentscheid definiert. Sie unterliegt aber selbstverständlich den normalen Rechtsmitteln im Rahmen des für das Bauprojekt erforderlichen Quartierplan- und  Baugesuchsverfahrens.

Abstimmungsprozedere

Bild Legende:
Abstimungsprozedere Hallenbadvorlage

Es ist vorgesehen, die Variantenabstimmung an der Landsgemeinde wie folgt durchzuführen:

  • In einer ersten Abstimmung werden die beiden Varianten, das Hallenbad mit Basisangebot (Variante A) und das Hallenbad mit Basis- und Saunaangebot (Variante B), einander gegenübergestellt. Die Abstimmungsfrage lautet: Wer für das Hallenbad mit Basisangebot (Variante A) ist, erhebe die Hand. Wer für das Hallenbad mit Basis- und Saunaangebot ist (Variante B), erhebe die Hand.
  • Danach wird über den Kredit für die obsiegende Variante abgestimmt: Wer den beantragten Kredit für die Variante …. gewähren will, erhebe die Hand. Wer gegen die Kreditgewährung ist, erhebe die Hand.

Mit diesem Ablauf kann jede Stimmberechtigte und jeder Stimmberechtigte so stimmen, dass das jeweilige Wunschergebnis möglichst erreicht wird, und für den Fall eines Scheiterns des Wunschergebnisses das für sie oder ihn zweitbeste Resultat unterstützen. So stimmt beispielsweise jemand, der ein neues Hallenbad möchte, in der ersten Abstimmungsrunde für das von ihm favorisierte Projekt und kann, sofern das andere Projekt obsiegen sollte, in der zweiten Abstimmung immer noch entscheiden, ob er dem Kredit für dieses trotzdem zustimmen möchte oder eben nicht. Will jemand keines der beiden unterbreiteten Hallenbadprojekte haben, stimmt er in der ersten Runde für das Hallenbad, das für ihn noch eher in Frage kommt und lehnt in der zweiten Abstimmung den Kredit ab.

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