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False Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 20. November 2018, Teil 2

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False Einleitung Richtplanverfahren für eine Windenergieanlage im Raum Honegg - Oberfeld
Die Standeskommission hat an der Sitzung vom 3. April 2018 das Bau- und Umweltdepartement mit der Einleitung des Richtplanverfahrens für eine Windenergieanlage im Raum Honegg - Ober-feld im Bezirk Oberegg beauftragt.

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False Entgegnung der Standeskommission zum Rückweisungsantrag AVZ+
Am 17. April 2018 hat eine Interessengruppe für die kommende Landsgemeinde einen Rückweisungsantrag zum Kredit für den geplanten Spitalneubau angekündigt. Anstelle des von Grossem Rat und Standeskommission vorgeschlagenen Neubauprojekts soll ein Projekt «AVZ mit Perspektive» erarbeitet und einer späteren Landsgemeinde vorgelegt werden. Die Standeskommission lehnt den Rückweisungsantrag ab.

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ORK trifft Bundesrätin Karin Keller-Sutter
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat eine Regierungsdelegation der sieben Ostschweizer Kantone empfangen. Gemeinsam haben sie Themen mit Ostschweizer Bezug sowie aktuelle Geschäfte vertieft. Insbesondere die Bereinigungsmassnahmen für den Bundeshaushalt und ihre Auswirkungen auf die Ostschweizer Kantone sowie die Totalrevision des Zollgesetzes waren Gegenstand der Gespräche.

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Ostschweizer Kantone begrüssen Ausdehnung der Zertifikatspflicht
Die Standeskommission unterstützt zusammen mit den Regierungen der Kantone St.Gallen, Appenzell A.Rh. und Thurgau die Absicht des Bundesrats, im Falle eines weiteren Anstiegs der Hospitalisationen von Corona-Erkrankten den Einsatzbereich für die Corona-Zertifikate auszudehnen. Mit diesem Vorgehen kann die Ansteckungsgefahr zielgerichtet und unter zumutbaren Bedingungen eingeschränkt werden, ohne dass erneut ein Lockdown angeordnet werden muss.

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Sich Sorge tragen in Zeiten von Corona
Immer mehr Menschen leiden unter den Folgen der Pandemie. Abstand halten, Isolation und Unsicherheiten wirken sich auch auf die psychische Gesundheit der Menschen aus. Das Gesundheits- und Sozialdepartement lässt Betroffene damit nicht alleine. Eine Vielzahl von kantonalen und regionalen Unterstützungsangeboten können helfen. Wertvolle Anregungen finden sich auch in der Broschüre «Ich heb mir Sorg!».

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Mitteilungen der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission

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Verkehrssperrung Weissbadstrasse
Der Abschnitt Metzibrücke bis Einlenker Gringelstrasse der Weissbadstrasse wird saniert. Für eine zügige und hochwertige Ausführung der Bauarbeiten ist dieser Abschnitt vom 25. März bis 8. Mai 2024 für den Verkehr gesperrt.

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Ausfall Nationalbankgelder kann nicht aufgefangen werden
Trotz der fehlenden Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und weiter steigenden Gesundheitskosten schliesst die Rechnung 2023 um Fr. 1.3 Mio. besser ab als budgetiert.

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Mitteilungen der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission

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