Suche

Suchresultate

569 Inhalte gefunden
Standeskommission fordert Restaurantöffnung
Die Standeskommission ist mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Lockerung der Corona-Massnahmen nur teilweise einverstanden. Sie fordert eine Öffnung der Restaurants am 1. März. Sie verlangt ausserdem eine sofortige Erarbeitung der Öffnungsstrategie, die über den Sommer 2021 hinausgeht. In diesen Prozess sollen die Kantone frühzeitig einbezogen werden.
Bundesgericht weist Stimmrechtsbeschwerde ab
Gegen den Beschluss der Standeskommission, die Landsgemeinde 2021 abzusagen, hatten drei Personen Stimmrechtsbeschwerde erhoben. Das Bundesgericht hat die Beschwerde nun abgewiesen. Es hat den Entscheid der Standeskommission als rechtmässig beurteilt.
Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission
Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung 19. Januar 2021, Teil 1
Ostschweizer Kantone gegen Systemwechsel bei Tests
Der Bundesrat schlägt im Rahmen der Verlängerung einzelner Bestimmungen im Covid-19-Gesetz unter anderem vor, dass die Verantwortung für das Testen Anfang Januar 2023 auf die Kantone übergeht. Die Regierungen der Kantone St.Gallen, Appenzell A.Rh., Appenzell I.Rh. und Thurgau wollen demgegenüber an der bisherigen, bewährten Teststrategie festhalten. Eine Übertragung der Verantwortung auf die Kantone ist für sie nicht sachgerecht. Einen Systemwechsel mitten im Winter halten sie für ausgeschlossen.
Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 22. Juni 2021, Teil 2
Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission
Standeskommission stimmt Drei-Phasen-Modell mit Vorbehalten zu
Der Bundesrat hat den Kantonen ein Drei-Phasen-Modell für den Ausstieg aus den Corona-Massnahmen zur Konsultation vorgelegt. Die Standeskommission hat sich darüber mit den Regierungen der Nachbarkantone ausgetauscht. Sie begrüsst den Vorschlag des Bundesrats, hat aber hinsichtlich verschiedener zentraler Elemente erhebliche Vorbehalte.
False Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung 20. Dezember 2016.
Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission

Paginierung